Schluss mit Freundschaft
Das Maß bei der NSA-Überwachung ist voll
Das Maß bei der NSA-Überwachung ist voll
Wie aus Kreisen der neuen großen Koalition in Berlin zu
hören ist, gilt seit einigen Tagen hinsichtlich der Überwachungsaktionen der
NSA eine Null-Toleranz-Grenze. Die Aktionen gegen die Bürger Deutschlands und
schließlich gegen die Kanzlerin führten zwar schon bei vereinzelten
Abgeordneten zu Unmutsbekundungen. Doch erst die nunmehr erfolgte Auslosung der
Gruppen bei der Fußball-WM in Brasilien brachte den Durchbruch für die
Datenschützer.
Sport macht möglich, wo die Politik zauderte |
Wie ein Datenschutzpolitischer Sprecher vom neuen
Bundesministerium für digitale Infrastruktur erklärte, gelte nun nicht mehr der
bisher allgemein anerkannte Grundsatz „dass man ja nichts zu verbergen“ habe.
Wenn es darum geht, den vierten Stern zu holen, dann könne es nicht sein, dass
bei der Partie USA gegen Deutschland ein Wissensvorsprung bei dem Gegner der deutschen
Nationalmannschaft bestehe.
Der amerikanische Botschafter wurde heute ins Kanzleramt
bestellt und bekam offiziell mitgeteilt, dass nun doch die Überwachungsaktionen
augenblicklich einzustellen sein. Dies gelte zunächst bis zum 13.07.2014 23:00
Uhr deutscher Zeit. Zum Ausgleich dieser Einschränkungen machte die
Bundesregierung weitreichende Zugeständnisse. So sagte sie im Namen von Joachim
Löw zu, keine Terroristen in der Startelf der Nationalmannschaft beim Spiel am
26.06.2014 aufzustellen und der DFB verpflichtete sich Jürgen Klinsmann nicht vorzeitig
„etwa für eine spontane Wehrübung Ende Juni“ zurück nach Deutschland zu
berufen.
Ein Sieg für sportliche Fairness und Datenschutz.
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